Verlorene Reichstagswahl der Piratenpartei Schweden 19. November 2010 um 00:19 Uhr / Censure

Eingestellt am 19. November 2010 um 00:19 Uhr » Censure

Angelika, von der Piratenpartei in Berlin, hat mich angeschrieben und darum gebeten etwas über das Thema zu evaluieren, und das mache ich hiermit. Ich will versuchen ein bisschen zu beleuchten wie das aus meiner Sicht so gelaufen ist.

Europaparlamentswahl

Erst mal zur Europawahl. Letztes Jahr gab es das Gefühl der Aufbruchstimmung, man hatte etwas neues was auf dem Weg war sich zu entwickeln. Der Staat hat sein Vertrauen (was normalerweise sehr groß ist) ein bisschen mit dem Piratebay Prozess verspielt, zumindest bei den jüngeren Leuten, sie waren Sauer und konnten das über die Piratenpartei, die sich just des Piratebay-Themas als einzige annahm, ausdrücken. Henryk Pontén hatte ein paar größere Auftritte im Fernsehen und bei Game conventions. Alles hat etwas gekocht und die Piratenpartei sah so aus als ob sie da sinnvoll eingreifen könnte und in die richtige Richtung steuern könnte.

Bei uns in Varberg (Kleinstadt) hat sich übers Netz eine Gruppe von ca. 10 jungen Leuten zusammengefunden und wir hatten Meetings, Interviews bei der Lokalzeitung, standen am Markt und haben Fragen beantwortet, das übliche also.

Da die Leute hier die Europawahl eh nicht so richtig ernst nehmen, es ist ja alles so weit weg, haben sie die Wahl zum Anlass genommen protestzuwählen und eine Einfragenpartei ins Europaparlament zu hieven. Das war auch nicht das erste mal, bei der Europawahl vorher 2004 hat die Europa ablehnende Juni Liste 14,47% bekommen. Das Jahr darauf bei den Reichstagsvalen nur noch 0,47%.

Reichstagswahl

Vor der Reichstagswahl war die Stimmung komplett anders. Henryk Pontén tauchte nicht mehr auf, der Piratebay Prozess war irgendwo in der Revisionsphase und der linke block hat sich mit der Frage der Legalisierung von privaten downloads aus dem Internet befasst.

Und die Piratenpartei? Hm irgendwie haben sie ihre Nische verloren. Und damit auch die, die so heftig bei der Europawahl supportet haben. Ich selbst hatte das sehr starke Gefühl, die Partei entwickelt sich überhaupt nicht weiter. Es kam überhaupt nichts neues dazu, ich erinnere mich dass es zur Europawahl die exakt gleichen vier Haupt-Thesen gab wie dann wieder zur Reichstagswahl. Und es ging nicht nur mir so.

Wir haben eine kleine Webseite http://varbergspirater.se und einer der Lokaljournalisten hat uns angeschrieben wie es mit den Varberger Piraten läuft. Die info@varbergspirater.se schlägt bei mir auf, also habe ich sie an den Komunalleiter weitergeleitet und er meinte er würde da irgendwann zurückschreiben, was er aber, so weit ich weis, nie gemacht hat.

Wir haben versucht auch ein Treffen zu organisieren, aber keiner stand mehr so sehr hinter der Sache, andere Fragen wurden viel wichtiger, und die Piratenpartei hat sie nicht einmal angedacht zu diskutieren. Ich habe den Komunalleiter später auch ein paar mal privat getroffen und er meinte, er hat gesehen dass keiner mehr mitmachen wollte, jeder hatte irgend eine andere Ausrede und so kam es nie dazu dass wir mal wieder am Marktplatz fragen beantworten würden.

Ich denke wir haben uns dafür etwas geschämt dass wir nix neues zu erzählen haben, sondern würden da mit den alten Thesen ohne neue Infos oder Antworten stehen.

Sicher die, die etwas gemacht haben, hatten natürlich das Gefühl dass sie viel gemacht haben, das will ich gar nicht absprechen, aber man verliert ja doch sehr schnell den Gesamtüberblick wenn man sich in seiner kleinen Gruppe gegenseitig pusht und aufmuntert.

An der Uni hatte ich ein ähnliches Gefühl, die Leute die zur Europaparlamentwahl noch die Piratenpartei gewählt haben, hatten zur Reichstagswahl andere Fragen die ihnen wichtiger erschienen als die sowieso vom Staat nicht verwendeten Gesetze wie IPRED, etc. Krankenversicherung, Arbeitslosigkeit, Einwanderung, das alles waren viel größere und allen wichtigere Probleme die es zu lösen galt.

Ich muss auch sagen von der angeblich guten Presse habe ich hier nichts mitbekommen. Rick Falkvinge war vor der Wahl einmal im fernsehen, aber da lief auf dem anderen Kanal gleichzeitig eine gute Debatte zwischen den 7 "richtigen" Parteien, so dass selbst ich lieber diese geschaut habe als den im Programm ziemlich aufgewühlten Rick, der versucht hat gegen irgend einen noname-Politiker zu punkten, es Gelang ihm auch nicht besonders gut. Worüber hätte die Presse denn auch berichten sollen, es gab ja nichts neues innerhalb der Piratenpartei, sie hatte in Augen aller immer noch nur die eine Frage: "kostenloses runterladen".

[update:] Der Spiegel schreibt heute: Piratenpartei in der Krise - Klar zum Kentern


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